FDP.Die Liberalen würdigt langjähriges Engagement, zieht aber durchzogene Bilanz

FDP.Die Liberalen nimmt Kenntnis vom Rücktritt von Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey. Für das langjährige Engagement in der Landesregierung dankt die FDP ihr. Inhaltlich fällt die Bilanz allerdings durchzogen aus. So hat die Genferin den Finanzplatz Schweiz engagiert und zäh vertreten. Sie hat die Stellung der Schweiz in der UNO gestärkt. Und bei den Verhandlungen zwischen der Türkei und Armenien hat sie…

Medienkonferenz der FDP.Die Liberalen und FDP-Liberale Fraktion

FDP.Die Liberalen hat heute an einer Medienkonferenz ihre Legislaturbilanz und einen Ausblick auf die Herausforderungen der Zukunft präsentiert. In der sich dem Ende neigenden Legislatur 2007-2011 hat die FDP konsequent für mehr Arbeitsplätze, für sichere Sozialwerke sowie gegen absurde Bürokratie gekämpft. Dieser erfolgreiche Einsatz als liberalste, wirksamste und KMU-freundlichste Kraft im Parlament wurde mehrmals durch…

Vorbereitung der Herbstsession an der Vorsessionalen Sitzung

Die FDP-Liberale Fraktion hat sich heute mit den wichtigen Geschäften der Herbstsession befasst. Sie führte eine Diskussion über die dramatische wirtschaftliche Situation. Im Fokus muss aus Sicht der Fraktion die von der FDP.Die Liberalen seit Januar geforderte Fitnesskur mit mittelfristigen Massnahmen stehen (Abschaffung Stempelsteuern, rasche Unternehmenssteuerreform III, tiefere Abgaben, Bürokratie-Stopp usw.). Die Fraktion…

FDP.Die Liberalen schaut drohender Deindustrialisierung nicht tatenlos zu

FDP.Die Liberalen warnt seit Januar 2011 vor den Folgen der Frankenstärke und fordert Massnahmen für eine Fitnesskur für den Standort Schweiz. Heute nimmt die FDP zur Kenntnis, dass der Gesamtbundesrat die Risiken für Exportindustrie und Tourismus als weniger gravierend einschätzt als die FDP und ihr Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann. Die Landesregierung verzichtet auf gezielte, kurzfristige Massnahmen. Es wird…

FDP.Die Liberalen begrüsst Entscheid der UREK-S gegen Technologieverbot

Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerats (UREK-S) hat heute erste Entscheide zur Energiepolitik gefällt. FDP.Die Liberalen begrüsst, dass die ständerätliche Kommission den Fehler des Nationalrats korrigieren und das generelle Verbot auch zukünftiger, sicherer Nukleartechnologien streichen will. Zudem soll ein vorzeitiger Ausstieg, der die Versorgungssicherheit gefährdet, verhindert werden. Die FDP…