Die Berner Kantonalpartei nominiert einen fähigen Bundesratskandidaten

FDP.Die Liberalen Schweiz ist erfreut, dass Johann Schneider-Ammann von der Berner Kantonalpartei als Kandidat für die Bundesratswahl nominiert wurde. Johann Schneider-Ammann hat in seiner politischen Arbeit als Nationalrat seit 1999 und als Unternehmer seine Eignung für das anspruchsvolle Amt unter Beweis gestellt. Die FDP erwartet die Nomination weiterer fähiger Kandidatinnen und Kandidaten aus anderen Kantonen in…

FDP.Die Liberalen kämpft weiter für die längst überfällige Liberalisierung

Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) des Nationalrates hat Postgesetz und Postorganisationsgesetz zu Ende beraten. Ursprünglich sollten der gesamte Postmarkt – inklusiv der bisher der Post vorbehaltenen Briefe bis 50 Gramm – liberalisiert und alle Wettbewerbshemmnisse beseitigt werden. Doch nun kommt es in der Herbstsession wohl zu keinem Happy End. Die Mehrheit der Kommission hat gebetsmühlenartig die…

FDP.Die Liberalen stellt ihre Massnahmen an einer Pressekonferenz vor

FDP.Die Liberalen will den Finanzplatz stärken und seine Glaubwürdigkeit erhöhen. Tausende Arbeitsplätze hängen davon ab. Die „too big to fail“- Problematik verlangt nach Lösungen, um die Stabilität des Schweizer Finanzsektors zu sichern. Die Lehren aus dem UBS-Desaster müssen gezogen und die richtigen Massnahmen ergriffen werden. Vernünftige und konkrete Massnahmen ermöglichen den Grossbanken ein langfristig erfolgreiches…

Abhalten beider Nachfolgewahlen in einer Session sinnvoll

FDP.Die Liberalen dankt Bundesrat Moritz Leuenberger für seinen vernünftigen Entscheid, doch schon im Herbst zurückzutreten. Nun können beide Nachfolgewahlen in der Herbstsession durchgeführt werden. Der Parlamentsbetrieb wird nicht doppelt belastet, die Räte können sich auf die wichtigen Sachgeschäfte konzentrieren.

FDP.Die Liberalen dankt Bundesrat Hans-Rudolf Merz für seine herausragende Arbeit

Bundesrat Hans-Rudolf Merz hat heute seine Demission bekannt gegeben. Die Partei akzeptiert diesen Entscheid und dankt ihrem Magistraten für seinen grossen Einsatz für unser Land. Bundesrat Merz ist der erfolgreichste Finanzminister Europas und ein Garant der Stabilität. Seit 2003 hat er die früher dramatisch ansteigende Staatsverschuldung um über 20 Mia. Franken auf 111 Mia. reduziert. Selbst im Krisenjahr…